Darf ich meine Oma zur Impfung anmelden? Welche Daten erheben und speichern Ämter vor der Impfung? Geben Impfzentren Daten an das Robert-Koch-Institut weiter? Immer mehr Fragen zum Datenschutz tauchen auf, seitdem die Impfungen gegen das Coronavirus bundesweit angelaufen sind. Die acht wichtigsten Fragen und Antworten veröffentlicht nun der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI RP.)
Sehr öffentlichkeitswirksam hatte der Bundesbeauftragte für den Datenschutz gegen 1&1 eine Geldbuße von 9.550.000 Euro verhängt. Anlass waren Datenschutzverstöße im Callcenter. Beim Amtsgericht Bonn blieben davon weniger als 10 % übrig. Zum Bußgeldkonzept der Datenschutzkonferenz äußert es sich dabei wenig freundlich.
Für die Struktur des Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten bietet dieses ausgearbeitete Muster für Bildungsträger eine Vorlage. Es berücksichtigt die Grundsätze der Datenschutzkonferenz.
Ein Kollege ist krank. Sein Vorgesetzter leitet die Information weiter – aus Versehen per Mailverteiler an alle Empfänger im Unternehmen. Wie lassen sich solche Datenschutzpannen effektiv verhindern?
Brauchen kleine Einheiten mit weniger als 250 Beschäftigten keine Verarbeitungsübersicht? Was ist eigentlich ein Verfahren bzw. eine Verarbeitungstätigkeit? Was sind typische Verarbeitungstätigkeiten?
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen und andere Gesundheitsdaten erfordern eine besondere Behandlung im Unternehmen oder in der Behörde. Die Arbeitsanweisung gibt Ihnen ein Muster an die Hand, um den datenschutzkonformen Umgang mit solchen Unterlagen zu gewährleisten.
Wieso begann der Datenschutz in Deutschland vor 50 Jahren, und wieso gerade in Hessen? Warum wurde die „Informationelle Selbstbestimmung“ als Grundrecht formuliert? Und warum ist es auch für die Zukunft des Datenschutzes gut, dass der Datenschutz in Deutschland föderal organisiert ist?
Manchmal bestätigt ein Urteil schlicht das, was man „eigentlich“ schon wusste. Aber gerade darin kann sein besonderer Wert liegen – vor allem, wenn der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden hat. Der Fall, um den es geht, stammt aus Rumänien. Er könnte sich aber überall in der EU abspielen. Der EuGH nimmt ihn zum Anlass, das Thema „Einwilligung“ genau unter die Lupe zu nehmen.
Die Struktur der Datenschutzaufsicht in Deutschland ist weitaus komplexer als in den restlichen Mitgliedstaaten der EU. Das Grundgesetz und die föderale Struktur Deutschlands delegieren mehrere politische Bereiche an die 16 Bundesländer, darunter die Aufsicht über die Umsetzung der Datenschutzgesetze. Ist es sinnvoll, diese Aufsicht zu zentralisieren?
In den letzten Monaten warnten Sicherheitsbehörden vor Phishing-Wellen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie. Schon zuvor war Phishing eine ernstzunehmende Gefahr für den Schutz personenbezogener Daten. Grund genug, eine spezielle Schulung anzubieten. Wer dabei Phishing-Simulationen nutzt, sollte das genau vorbereiten.
