Betriebsrat
Dürfen Datenschutzbeauftragte den Datenschutz im Betriebsrat überprüfen? Welche Stellung hat der Betriebsrat im Verhältnis zum Datenschutz: Ist er ein eigener Verantwortlicher oder ist er Teil des Unternehmens und damit nur Teil der verantwortlichen Stelle? Was muss der Betriebsrat selbst beim Datenschutz beachten?
Das Thema Betriebsrat & Datenschutz hat viele unterschiedliche Facetten, die wir an dieser Stelle beleuchten und einordnen. Das Betriebsrätemodernisierungsgesetz hat zumindest an einigen Stellen für mehr Klarheit gesorgt. An anderen Stellen, gerade was die praktische Umsetzung angeht, bleiben zahlreiche Fragen offen.
Wichtig ist auf jeden Fall, dass Datenschutzbeauftragte möglichst gut und eng mit dem Betriebsrat zusammenarbeiten. Nur so lassen sich Datenschutz-Frage im Unternehmen oder in der öffentlichen Stelle auf einer kooperativen Grundlage praktisch lösen.
Der Betriebsart kommt an vielen unterschiedlichen Stellen ins Spiel, etwa wenn es um das Betriebliche Eingliederungsmanagement geht, um Videoüberwachung, um Microsoft 365 und die Umsetzung der Corona-Regeln am Arbeitsplatz.