Interessenkonflikte: Können DSB KI-Beauftragte sein?

Zentrale Konfliktlagen in der Praxis

In der Praxis ergeben sich aus der Rolle von Datenschutzbeauftragten mehrere zentrale Konfliktsituationen:

1. Konflikt durch Wahrnehmung ­anderer Aufgaben

Ein sich aufdrängendes Konfliktpotenzial ergibt sich aus der Wahrnehmung anderer Aufgaben. Art. 38 Abs. 6 DSGVO untersagt es zwar, Aufgaben zuzuweisen, die zu Interessenkonflikten führen können. In der Praxis lässt sich eine strikte Trennung jedoch oft nicht umsetzen. Besonders konfliktträchtig sind dabei Positionen mit eigener Entscheidungsbefugnis über Datenverarbeitungen. Dies betrifft etwa Leitungsfunktionen wie IT-Leitung, Personalleitung oder Leitung der Rechtsabteilung. Aber auch bei Mitarbeitenden der IT-Abteilung ohne Leitungsfunktion (z.B. Admins) können Interessenkonflikte entstehen, wenn sie selbst maßgeblich über den Umfang von Datenverarbeitungen entscheiden.

Die Entscheidungsbefugnis über Datenverarbeitungen ist ein wichtiges Merkmal. In der Praxis diverser Rollen (wie beispielsweise im Fall von Compliance Beauftragten, den Mitgliedern eines Betriebsrats oder bei Informationssicherheitsbeauftragten) kann es schwierig sein, diese Konfliktlagen aufzulösen.

2. Konflikt zwischen Beratung und Überwachung

Ein struktureller Interessenkonflikt ergibt sich aus der Doppelfunktion von DSB als Berater einerseits und als sogenanntes innerorganisationales Kontrollorg…