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EuGH

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Ziel der KI-Verordnung ist es, Risiken der Künstlichen Intelligenz mit einem sektorübergreifenden, risikobasierten und menschzentrierten Ansatz zu reduzieren
Bild: iStock.com/style-photography
Künstliche Intelligenz

Mit Inkrafttreten der KI-VO wird sich der Compliance-Aufwand v.a. für Unternehmen, die Hochrisiko-KI-Systeme anbieten oder betreiben, um ein weiteres Risikomodul erhöhen. Für die Praxis bietet es sich an, das KI-Thema in das Datenschutzmanagement-System zu integrieren.

Grundsatzentscheidungen

In zwei Entscheidungen hat der EuGH klargestellt, dass den Verantwortlichen die Pflicht zu einem Risikomanagement trifft, aber keine Pflicht zur Risikofreiheit besteht. Auch für den Schadensersatz stellt der EuGH die Weichen. Diese Entscheidungen des EuGH haben damit grundsätzliche Bedeutung für die Umsetzung der DSGVO.

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Die DSGVO definiert den Begriff des Schadens weit und macht den Anspruch auf Schadensersatz von keiner bestimmten Schwelle abhängig. Sie beschränkt den Anspruch nicht auf Schäden von einer gewissen Erheblichkeit.
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Alles nicht so schlimm? Oder doch?

Neuerdings hört man Behauptungen wie: Der EuGH hält sich beim Thema Schadensersatz zurück. Und für Bagatellen wie ein „ungutes Gefühl“ gibt es ohnehin nichts. Was ist daran Dichtung, was ist Wahrheit? Eine Analyse von vier EuGH-Entscheidungen schafft Klarheit.

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Terminbuchungstools und Datenschutz: Gemäß dem Need-to-know“-Prinzip dürfen nur die Beschäftigten Zugriff auf das Tool erhalten, für die dies erforderlich ist. Die zuständigen Beschäftigten müssen regelmäßig datenschutzrechtlich sensibilisiert und geschult werden.
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Datenschutz im Gesundheitssektor

Als Alternative zur klassischen Terminvereinbarung per Telefon bieten viele Arztpraxen mittlerweile Online-Tools an. Diese haben allerdings die Anforderungen aus der ­DSGVO zu erfüllen.

DSGVO-konform im Praxisalltag

Das Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten (VVT) ist eine ­wichtige Grundlage, um die DSGVO umzusetzen. Dies gilt insbesondere für Ärztinnen und Ärzte, da sie häufig Gesundheitsdaten verarbeiten. Der Beitrag vermittelt Tipps, wie man in der Arztpraxis ein VVT erstellt.

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Protokollierung von IP-Adressen: Um als DSB wirksam und kundenfreundlich zu beraten, brauchen Sie ein Verständnis für das Interesse des Gegenübers und nachvollziehbare Argumente. Beides liefert dieser Best-Practice-Beitrag
Bild: Screenshot Dr. Klaus Meffert
Datenspeicherung

Ungekürzte Netzwerkadressen von Website-Besuchern in Protokolldateien zu speichern, ist diskussionswürdig, u.a. weil die Website-Anbieter auf diese Weise anlasslos personenbezogene Daten erfassen (Stichwort Vorratsdatenspeicherung). Welche Vorgehensweise können Sie als DSB stattdessen empfehlen?

Zahlreiche EU-Rechtsakte parallel zur DSGVO

Das Datenwirtschaftsrecht der EU befasst sich wenig überraschend mit der Verarbeitung von Daten. Es ist jedoch in seinen Zielen nicht deckungsgleich mit dem Datenschutzrecht. Datenschutzbeauftragten kommt bei der Umsetzung dennoch eine Schlüsselrolle zu.

Kann eine Entschuldigung als Schadensersatz reichen? Hier symbolisiert durch einen Mann, der einen Blumenstrauß aus Tulpen sowie ein Schild mit der Aufschrift Sorry in der Hand hält.
Bild: skarau/iStock /Getty Images
DSGVO - Schadensersatz

Ein Verantwortlicher hat gegen die DSGVO verstoßen. Das hat bei der betroffenen Person zu einem Schaden geführt. Sie fordert 2000 € Schadensersatz. Angeblich hat der EuGH entschieden, dass stattdessen eine Entschuldigung der verantwortlichen Stelle ausreicht. Lesen Sie hier, was an der Sache dran ist – und vor allem, was nicht.

Fotografie des roten Apothekenzeichens
Bild: caughtinthe/iStock /Getty Images Plus
Unlauterer Wettbewerb

Ein Unternehmen verstößt gegen Vorgaben der DSGVO. Dadurch verschafft es sich einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Konkurrenzunternehmen, die sich korrekt verhalten. Können die Konkurrenzunternehmen gerichtlich gegen den Datenschutzfrevler vorgehen? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) gibt eine klare Antwort.

IP-Adressen: So prüfen Sie die Speicherpraxis
Bild: popba / iStock / Thinkstock
Datenschutz für IP-Adressen

Dynamische IP-Adressen sind personenbezogene Daten. Für Unternehmen und öffentliche Stellen wie Behörden heißt das, zu überprüfen, wie sie diese IP-Adressen verarbeiten, um nicht gegen den Datenschutz zu verstoßen. Worauf müssen Sie achten?

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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