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Grundlagen

Die DSGVO fordert von den Verantwortlichen, den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Jedoch gilt es die Balance zu den Geschäftsinteressen zu halten.
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Grundsätze der Datenschutz-Grundverordnung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) fordert von Unternehmen, dass die Verarbeitung personenbezogener Daten verhältnismäßig zu den verfolgten Zwecken sein muss. Doch was genau verbirgt sich hinter dem Verhältnismäßigkeitsprinzip und was bedeutet das für Unternehmen in der Praxis?

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Für KI-Modelle, die mit personenbezogenen Daten trainiert sind, gibt es verschiedene Einsatzszenarien. Diese wirken sich unterschiedlich auf Fragen des Datenschutzes aus.
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Noch viele offene Fragen

Wer künstliche Intelligenz (KI) einsetzt, muss auf die Erfüllung denkbarer Auskunftsansprüche nach Art. 15 ­DSGVO vorbereitet sein. Sie können sich auch auf Daten in KI-Modellen beziehen. Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat hierzu eine Stellungnahme veröffentlicht.

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Datenschutzrahmen EU-USA: Hier zu sehen, die Flagge der USA und der EU, die ineinander geblendet sind
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Datenübermittlung in die USA

Für Datenübermittlungen an über 2.400 US-Unternehmen bietet der Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission zum Datenschutzrahmen EU–USA eine sehr willkommene Rechtsgrundlage. Derzeit wachsen Befürchtungen, dass neuere Entwicklungen in den USA seinen rechtlichen Bestand gefährden könnten. Der Beitrag schildert die aktuelle Situation.

Datenschutzrahmen EU-USA

Am 10.07.2023 erließ die Europäische Kommission einen Angemessenheitsbeschluss für die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA. Ein Jahr später fand eine Evaluierung dieses Beschlusses statt. Die Ergebnisse sind für alle Unternehmen relevant, die Daten in die USA übermitteln.

Wichtige Datenschutz-Begriffe

Gemeinsam schützen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz (TDDDG) in Deutschland das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Doch was genau versteht man unter diesem Grundrecht?

Vor-Ort-Prüfungen: Ablauf und Empfehlungen

Was tun, wenn die Behördenvertreter eine Prüfung vor Ort ankündigen oder unangekündigt vor der Tür stehen? Lesen Sie, wie diese Kontrollen im datenschutzrechtlichen Aufsichtsverfahren einzuordnen sind und ablaufen, was die Aufsicht darf und welche Pflichten Verantwortliche bzw. Auftragsverarbeiter haben.

Neue Leitlinien des ­Europäischen Datenschutzausschusses

Mit seinen neuen Leitlinien 1/2024 zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf Basis von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f ­DSGVO gibt der ­EDSA ein Prüfkonzept vor. Damit lässt sich feststellen, ob „berechtigte Interessen“ als Rechtsgrundlage für eine Datenverarbeitung in Betracht kommen.

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Die gemeinsame Verantwortlichkeit (Joint Controllership) ist von der Alleinverantwortlichkeit wie auch von der Auftragsverarbeitung abzugrenzen. Datenschutzbeauftragte sollten diese Unterschiede kennen.
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Gemeinsame Verantwortlichkeit

Die gemeinsame Verantwortlichkeit (Joint Controllership) ist ein Rollenmodell, das schon vor der Datenschutz-Grundverordnung (­DSGVO) bestand. Aber sie gewinnt aufgrund der Ausgestaltung durch die DSGVO und zukünftig z.B. für die datenschutzrechtliche Bewertung der Nutzung künstlicher Intelligenz zunehmend an Bedeutung.

Wer ist in einem Unternehmen Verantwortlicher nach DSGVO? Hier symbolisiert durch einen jungen Mann, der mit Papieren in der Hand vor seinem, Laptop sitzt
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Verantwortung im Datenschutz

Nicht der oder die Datenschutzbeauftragte ist verantwortlich für den Datenschutz, sondern die sogenannte verantwortliche Stelle. Wer verantwortlich oder gemeinsam verantwortlich ist, kommt auf die Datenverarbeitung und die Auftragsverarbeitung an. Wir geben einen Überblick zum Verantwortlichen, auch zu Fragen der Haftung und zur Verantwortung bei Datenschutzverletzungen.

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Schematischer Ablauf einer DSFA nach Art. 35 Abs. 7 DSGVO - auch bei KI-Systemen relevant
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Künstliche Intelligenz

Gerade mit dem aktuellen Vormarsch von KI-Systemen ist die Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung wichtiger denn je und ein wertvolles Instrument: nicht nur, um den gesetzlichen Anforderungen zu genügen, sondern auch, um etwaige Risiken entdecken und adressieren zu können.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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