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Grundlagen

Vorlageverfahren beim EuGH sind enorm wichtig
Bild: Gerichtshof der Europäischen Union
Kein „Buch mit sieben Siegeln“!

Wer sich zum ersten Mal an einem EuGH-Urteil versucht, ist oft der Verzweiflung nahe. Alles wirkt noch schwieriger und unübersichtlicher als bei den Urteilen deutscher Gerichte. Lesen Sie anhand eines Beispiels, wie Sie mit dieser Herausforderung zurechtkommen.

Europarechtskonforme Auslegung erforderlich

Datenschutzbeauftragte (DSB) sollten nach dem Urteil des österreichischen Verfassungsgesichtshofs den journalistischen Bereich in den Blick nehmen. Auch wenn im Kernbereich der journalistischen Tätigkeit die DSGVO eine Randerscheinung bleibt, wirft die Entscheidung ihre Schatten voraus.

Im Gespräch mit Dr. Imke Sommer

Zwei Fälle von Veröffentlichungen personenbezogener Daten haben die Aufmerksamkeit der bremischen Datenschutzaufsicht auf sich gezogen. Die Vorgänge erscheinen nochmal kritischer vor dem Hintergrund lernender KI-Systeme, die sich ihre Wissensbasis aus frei verfügbaren Daten anhäufen. Ein spannendes Interview mit Dr. Imke Sommer, der bremischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.

„Letzte Ausfahrt Einwilligung“

Bevor ein Verantwortlicher personenbezogene Daten verarbeitet, muss er die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung prüfen. Rechtsgrundlagen bietet die DSGVO v.a. in Art. 6. Machen Sie den Kollegen klar, dass sie dabei möglichst nicht mit der Einwilligung anfangen sollten.

Datenübermittlung in die USA

Wie ist der aktuelle Stand beim geplanten Datenschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA? Deutlich fortgeschritten: Der EDSA begrüßt in seiner Stellungnahme zum Entwurf eines Angemessenheitsbeschlusses wesentliche Verbesserungen, äußert aber auch Bedenken.

Im Gespräch mit Monika Grethel

ChatGPT und weitere kreative Tools haben dem Thema „Künstliche Intelligenz“ in den letzten Monaten zum Sprung in die allgemeinen Nachrichten verholfen. Aber auch der „Minority-Report“-Vorwurf an bestimmte Polizeibehörden tat das seine dazu, dass auch die Datenschutz-Aufsichtsbehörden genauer hinsehen. Ein Interview mit der Saarländischen DSB Monika Grethel.

Datenschutzaufsicht

Koordiniert durch die Stabsstelle Prüfungsverfahren führt das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) vermehrt „fokussierte“ anlasslose Prüfungen mit technischen und rechtlichen Schwerpunkten durch. Wie erstellt das BayLDA solche Prüfungen und wie laufen sie ab?

Wie können Nutzer vor irreführenden Designeffekten und Manipulation geschützt werden? Jetzt in den neuen EDSA-Leitlinien nachlesen!
Bild: Nuthawut Somsuk / iStock / Getty Images Plus
Datenschutz in Europa

Wie können Nutzer von sozialen Medien vor irreführenden Designeffekten und Manipulation geschützt werden? Damit hat sich der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) lange beschäftigt und nun die aktualisierten Leitlinien zu „Irreführenden Designeffekten auf Social-Media-Plattformen“ veröffentlicht.

Kundendatenschutz

Bieten Unternehmen eine Newsletter-Registrierung per Double-Opt-in-Verfahren an, stellt sich die Frage, was mit der angegebenen E-Mail-­Adresse passiert, wenn die Anmeldung nicht zeitnah bestätigt wird.

Datenschutzaufsichtsbehörde

Welche Schwerpunkte setzt der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz in diesem Jahr? Das stellt die Behörde in ihrem neuen Aktionsplan vor. Er setzt auf digitale Datensouveränität, verstärkte Kontrollen und intensive Aufklärung.

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Datenschutz PRAXIS - Der Podcast
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